Samstag, 26.05.2018
Anträge der Fraktion
Haushaltsstellen für Rückzahlungen von Fördermitteln
Anfrage zur Wasserstofftechnik
Prioritätenliste "Straßenausbau und Straßensanierung"
Antrag für die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 20.03.2018
Nutzungskonzepte „Weiterentwicklung von Sportstätten“
Antrag für die Betriebsausschusses Bottroper Sport- und Bäderbetrieb
Aktuelle Situation der Schulverweigerung in Bottrop
Antrag für die Sitzung des Schulausschusses am 15.02.2018
Haushaltsberatungen
Haushaltsrede
Hermann Hirschfelder, Ratssitzung am 29.11.2016
Rede der Sprecherin der CDU Bezirksfraktion, Susanne Jungmann,
zum Haushalt des Stadtbezirks Bottrop- Mitte 2017
Etatberatung der CDU-Fraktion für das Haushaltsjahr 2017
Die CDU-Fraktion hat vom 12.-14.10.2016 in Legden/Ahaus über den Etat für das Jahr 2017 beraten. Hier stellen wir unsere Ergebnisse im Einzelnen vor:
Rede der Fraktionsvorsitzenden der CDU- Fraktion, Susanne Jungmann,
in der Bezirksvertretung Mitte zum Haushalt der Stadt Bottrop 2016
Etatberatung der CDU-Fraktion für das Haushaltsjahr 2016
Die CDU-Fraktion hat vom 14.-16.10.2015 in Legden/Ahaus über den Etat für das Jahr 2016 beraten. Hier stellen wir unsere Ergebnisse im Einzelnen vor:
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19.03.2018Haushaltsstellen für Rückzahlungen von FördermittelnBottrop • die CDU-Fraktion beantragt Aufklärung darüber, unter welchen Haushaltsstellen eingeplante Rückzahlungen von Fördermitteln im Haushaltsplan eingestellt sind.Begründung:
Im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Bottrop Mitte am 08.03.2018 wurde unter dem Tagesordnungspunkt „Nutzung des Marktplatzes im Stadtteil Eigen im Rahmen der Fördermaßnahme aus den Jahren 2004/2005“ u.a. die Rückzahlung von Fördermitteln Eigener Markt in Höhe von 165.250 ¤ diskutiert.
Ihre städtische Mitarbeiterin Frau Dieckmann beruhigte die Anwesenden, dass es gar nicht so dramatisch sei, Fördermittel zurückzuzahlen. Schließlich sei dies bei Förderprogrammen im Einzelfall auch nicht unüblich. Die Stadt Bottrop verfüge für diese Rückzahlungen über eigens vorgesehene Haushaltsstellen.
Die CDU-Fraktion bittet um Nennung der Haushaltsstellen die für die Rückzahlung von Fördermitteln vorgesehen sind. Insbesondere wird um Mitteilung der Höhe der insgesamt eingestellten Rücklagen und die Summe der bereits zurückerstatteten Fördermittel der letzten Jahre gebeten.
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