19.03.2018
Haushaltsstellen für Rückzahlungen von Fördermitteln
Bottrop • die CDU-Fraktion beantragt Aufklärung darüber, unter welchen Haushaltsstellen eingeplante Rückzahlungen von Fördermitteln im Haushaltsplan eingestellt sind.
Begründung:
Im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Bottrop Mitte am 08.03.2018 wurde unter dem Tagesordnungspunkt „Nutzung des Marktplatzes im Stadtteil Eigen im Rahmen der Fördermaßnahme aus den Jahren 2004/2005“ u.a. die Rückzahlung von Fördermitteln Eigener Markt in Höhe von 165.250 ¤ diskutiert.
Ihre städtische Mitarbeiterin Frau Dieckmann beruhigte die Anwesenden, dass es gar nicht so dramatisch sei, Fördermittel zurückzuzahlen. Schließlich sei dies bei Förderprogrammen im Einzelfall auch nicht unüblich. Die Stadt Bottrop verfüge für diese Rückzahlungen über eigens vorgesehene Haushaltsstellen.
Die CDU-Fraktion bittet um Nennung der Haushaltsstellen die für die Rückzahlung von Fördermitteln vorgesehen sind. Insbesondere wird um Mitteilung der Höhe der insgesamt eingestellten Rücklagen und die Summe der bereits zurückerstatteten Fördermittel der letzten Jahre gebeten.