Freitag, 19.10.2018
Anträge der Fraktion
Haushaltsstellen für Rückzahlungen von Fördermitteln
Anfrage zur Wasserstofftechnik
Prioritätenliste "Straßenausbau und Straßensanierung"
Antrag für die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 20.03.2018
Nutzungskonzepte „Weiterentwicklung von Sportstätten“
Antrag für die Betriebsausschusses Bottroper Sport- und Bäderbetrieb
Aktuelle Situation der Schulverweigerung in Bottrop
Antrag für die Sitzung des Schulausschusses am 15.02.2018
Haushaltsberatungen
Haushaltsrede
Hermann Hirschfelder, Ratssitzung am 29.11.2016
Rede der Sprecherin der CDU Bezirksfraktion, Susanne Jungmann,
zum Haushalt des Stadtbezirks Bottrop- Mitte 2017
Etatberatung der CDU-Fraktion für das Haushaltsjahr 2017
Die CDU-Fraktion hat vom 12.-14.10.2016 in Legden/Ahaus über den Etat für das Jahr 2017 beraten. Hier stellen wir unsere Ergebnisse im Einzelnen vor:
Rede der Fraktionsvorsitzenden der CDU- Fraktion, Susanne Jungmann,
in der Bezirksvertretung Mitte zum Haushalt der Stadt Bottrop 2016
Etatberatung der CDU-Fraktion für das Haushaltsjahr 2016
Die CDU-Fraktion hat vom 14.-16.10.2015 in Legden/Ahaus über den Etat für das Jahr 2016 beraten. Hier stellen wir unsere Ergebnisse im Einzelnen vor:
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20.02.2018Anfrage zur WasserstofftechnikBottrop • die CDU-Fraktion hat der Berichterstattung in der WAZ am 14.02.2018 entnommen, dass die EVONIK mit dem Chemiekonzern Akzo Nobel unweit der Zeche Ibbenbüren eine neue Fabrik zur Herstellung von Chlor, Wasserstoff und Kalilauge in Betrieb nehmen will. Die EVONIK will damit zum Strukturwandel in NRW beitragen. Mit der Anlage von Evonik und Akzo Nobel sind 135 neue Industriearbeitsplätze verbunden. Die Investitionssumme soll 70 Mio Euro betragen.Auch in Bottrop wurde vor langer Zeit die Wasserstofftechnik hoch gehandelt, zumal eine sog. Wasserstoffpipeline direkt durch den Bottroper Süden verläuft. Die Thematik wurde unter dem Stichwort „Cluster Wasserstofftechnik“ angegangen. Einzelne Projekte wurden definiert und geplant. Zur Erinnerung verweise ich auf die diversen Fundstellen im Ratsinformationssystem. Beispielhaft wird auf die als Anlage beigefügte Mitteilung der Verwaltung aus dem Jahr 2006 verwiesen.
Die CDU-Fraktion bittet vor dem Hintergrund der Entwicklung in Ibbenbüren zum Stand der Bottroper Projekte zu berichten.
Aktuell schlägt die Verwaltung dem Planungsausschuss vor, im Bottroper Industriegebiet „Welheimer Mark“ landwirtschaftliche Nutzungen zu ermöglichen. Für die CDU-Fraktion stellt sich hier die Frage, warum unter es unter den bekannten Rahmenbedingungen keine ähnliche Kooperation der EVONIK im Bottroper Süden geben konnte.
Die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung zeitnah zu der Thematik Stellung zu nehmen.
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