07.05.2020
Brief aus Berlin Nr. 8/2020
Oliver Wittke MdB
Die Corona-Pandemie ist noch nicht ausgestanden. Trotz der positiven Zahlen und weiteren Lockerungen für Wirtschaft und Privatleben ist das Virus weiter eine Bedrohung. Wir alle müssen deshalb, weiter auf viele Kontakte und liebgewordene Aktivitäten verzichten, auch wenn das schmerzt. Unsere Maßnahmen zu Beginn der Corona-Pandemie waren auch deshalb so erfolgreich, weil Politik, Wirtschaft und Gesellschaft an einem Strang gezogen haben. Diesen Zusammenhalt gilt es auch in der aktuellen Lockerungsphase zu erhalten.
Auch der Bundestag beschäftigt sich in dieser Sitzungswoche weiter mit der Pandemie und berät das „Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Wir wollen besonders gefährdete Menschen so gut es geht vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus schützen und Infektionsketten leichter durchbrechen. So sollen dafür zum Beispiel die Gesundheitsämter Geld für eine beschleunigte Digitalisierung erhalten. Tests sollen ausgeweitet werden – unter anderem auf Bewohner von Pflegeheimen oder auf Menschen ohne Symptome.
Zudem werden wir eine Meldepflicht für Covid-19 Erkrankungen festschreiben. Das betrifft auch die neuen Meldepflichten zur Genesung und bei negativem Testergebnis. Insbesondere begrüße ich es, dass Covid-19-Tests künftig auf Dauer von den Krankenkassen bezahlt werden und die Unstimmigkeiten bei der Kostenübernahme nun ausgeräumt werden. Das alles sind wichtige kleine Schritte zur erfolgreichen Bekämpfung der Pandemie.
Bleiben Sie gesund.